Transgénicos

(Berlin, 10. November 2015, ceccam/poonal).- Der Oberste Mexikanische Gerichtshof, der einem Verfassungsgericht gleich kommt, hat die kommerzielle Aussaat von Gensoja auf der Halbinsel Yucatán untersagt. Er kam in einer am 4. November einstimmig gefassten Entscheidung zu dem Schluss, dass die im Mai 2012 von einer Fachabteilung des mexikanischen Landwirtschaftsministeriums dem Monsanto-Konzern erteilte Genehmigung keine Gültigkeit besitzt, da Verfassungsrechte der indigenen Völker verletzt wurden.

(Berlin, 29. September 2015, npl).- Sie lassen bei ihrer Forderung nach Aufklärung nicht locker. Ende September befanden sich die finnische Parlamentsabgeordnete Satu Hassi (Grüne) und die deutsche EU-Parlamentarierin und Vizepräsidentin der europäischen Grünen-Fraktion Franziska Keller zu ihrem achten bzw. im Falle Kellers siebten Kurzbesuch seit 2010 in Mexiko. Beide drängen bei Bundes- und Landesbehörden auf Ermittlungserfolge bezüglich der Morde an der mexikanischen Aktivistin Beatriz „Bety“ Alberta Cariño und dem finnischen Beobachter Jyri Jaakkola am 27.

(Mexiko-Stadt, 24. August 2015, npl).- Für die mexikanischen Genmaisgegner*innen war es eine kalte Dusche: Am 19. August hob ein Bundesrichter des zwölften Distriktgerichtes in Zivilsachen in Mexiko-Stadt das Genehmigungsverbot für die Aussaat von Genmais auf. Nur die sofortige Berufung gegen die Entscheidung verhinderte, dass die vor knapp zwei Jahren von einem anderen Richter desselben Distriktgerichtes getroffene Vorsorgemaßnahme gegen die Genehmigungen gekippt wurde.

(Berlin, 09. August 2015, poonal).- Die staatliche Nationale Menschrechtskommission CNDH (Comisión Nacional de los Derechos Humanos) hat festgestellt, dass das mexikanische Landwirtschaftsministerium (Sagarpa) das Recht der indigenen Völker auf eine freie, vorherige und informierte Konsultation mehrfach verletzt hat. Hintergrund ist die Sagarpa-Genehmigung für den Anbau von Gensoja auf der Halbinsel Yuacatán. Dagegen hatten mehrere Maya-Gemeinden mit Hinweis auf die fehlende Konsultation und internationale Abkommen erfolgreich geklagt.